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Vor zwei Wochen hat Bundes-Horst jeden Respekt vorm Amt des Bundespräsidenten vermissen lassen. Anstatt den Termin des Rücktritts auf nach der Sommerpause zu legen und uns somit nicht in ein politisches Sommerloch fallen zu lassen, musste Mutti einmal schnell handeln. Und das kann sie doch nicht. Sie kann nicht ad hoc einen präsidablen Kandidaten hervorzaubern. Wen auch? Pofalla? Die CDU hat niemanden. Mutti hat alle weggewatschelt und ins Koma regiert.

Mutti spart. Die gigantische Summe von 12 Mrd. €. Schaut man sich die Sparanstrengungen jedoch genauer an, so entdeckt man reichlich Nebelkerzen. Dabei soll es nicht darum gehen, ob man einen Teil der "Einsparungen" nun als Steuererhöhung oder Abbau von Subventionen tituliert. Ausnahmeregelungen von der Ökosteuer sind nichts anderes als verdeckte Subventionen, die Abschaffung aus Sicht der Betroffenen sind Steuererhöhungen.

Die Bundesregierung will sparen. Z.B. 1,8 Mrd. € bei den Rentenversicherungsbeiträgen für Hartz IV-Empfänger. Ein Taschenspielertrick. Da die Renten nicht gekürzt werden dürfen fehlt dieses Geld in der Rentenkasse. Zur Erinnerung: Bei der gesetzlichen Rentenversicherung wird von der Hand in den Mund gelebt, die heutigen Beitragszahler finanzieren die heutigen Rentner. Da die Ausgabenseite wegen der Rentengarantie nicht angetastet werden kann, bleibt nur das Defizit in der Rentenkasse zu erhöhen (Schattenhaushalt) oder die Beiträge zu erhöhen. Letzteres wäre jedoch nichts anderes wie eine Steuererhöhung. Gespart würde jedoch nichts.

Eigentlich wollten wir gestern nur zum Castle Rock nach Mülheim. Dabei machten wir einen Zwischenstopp im Einkaufszentrum am Limbecker Platz. Das Einkaufszentrum wird öfters mal für kleine Acts genutzt und diesmal hatte sich der Jugendchor St. Bartholomäus Polsum aufgestellt. Meine Vermutung fiel dann auch recht schnell auf den Day of Song und so verweilte ich spontan und lauschte. Zum Abschluss gab es dann auch noch das Ruhr.2010 Lied von Herbert Grönemeyer, mit dem ich immer noch nicht so recht warm werden will. Beim Glück Auf! stimmte ich dann aber doch noch spontan mit ein, soweit ich textsicher war. Ich hoffe, ich war leise genug. Schön, dass ich doch noch Zeuge dieses Ausrufezeichens im Kulturhauptstadtjahr wurde.

Noch was liegengebliebenes: Lawblogger Udo Vetter gab dem Focus ein Interview zum Thema "Kinderpornografie: Was tun, wenn man im Netz darauf stößt?" Auch das LKA Bayern wurde dazu befragt und gab folgenden unverantwortlichen Tipp:

Das Landeskriminalamt Bayern rät dazu, die Inhalte auszudrucken und dann der örtlichen Polizeidienststelle vorzulegen.

Udo Vetter warnt bei Focus Online und in seinem Blog jedoch eindringlich diesem "Ratschlag" zu folgen, denn 

Spätestens mit dem Ausdruck der Seiten erlangt der Anzeigenerstatter Besitz an der Kinderpornografie. Dieser Besitz ist strafbar.

Für mich stellt sich nun die Frage: Ist der Ratschlag des LKA Bayern nicht Anstiftung zu einer Straftat? Kann man das LKA deswegen anzeigen? Muss man dies sogar? Oder kann man den Ratschlag des LKA noch wohlwollend mit Inkompetenz umschreiben? Sollte man dann aber die Behörde nicht auflösen?

So, aus gegebenem Anlass muss ich hier mal eine kleine Geschichte zum besten geben, die mir letztes Jahr im Urlaub passiert ist. An unserem letzten Tag in Edinburgh waren wir ja auf finaler Shoppingtour und ich habe es mir nicht nehmen lassen, auch ein wenig (au, ist ja gut Maik) jede Menge Tee zu kaufen. In einem kleinen Laden sprach mich der Verkäufer an, wohl aufgrund meines St.Pauli-Pullis.