Da Zensursula ja nachweislich in Berlin Arbeitsministerin ist muss es sich bei Censilia um ein Klonschaf von ihr handeln. Genau das gleiche Gefasel, 1:1 kopiert. Alles! Nur an der Stimme muss sie noch ein bissel arbeiten. Da nichts neues hinzugekommen ist, kann man wenigstens die Erwiderungen auch recyceln.

Das BKA behauptet mal wieder löschen statt sperren klappt nicht. Dass das Quatsch ist, kann man u.a. bei netzpolitik.org nachlesen. Darüber hinaus ist aber auch die Auffassung des BKA, wie es seine Arbeit verrichten soll, wie es Weisungen beachtet und als was sich die Behörde selbst auffasst äußerst bedenklich:

Außerdem handele es sich beim BKA um eine Behörde, die sich an Regeln halten müsse, weswegen es ihm unmöglich sei, direkt an ausländische Privatanbieter heranzutreten. (...)  Nur noch einmal vom Grundprinzip her: Dass eine Behörde einen Privaten im Ausland auffordert, etwas zu tun, das kann ich schlicht nicht

... oder wie der Vater so der Sohn.

Wer hat es wohl noch nicht gehört? "Du wirst Deinem Vater/ Deiner Mutter auch immer ähnlicher!" Meist verbirgt sich dahinter kein Kompliment und wenn es günstig läuft, zielt das nur auf das Äußere ab. Richtig schlimm wird es ja, wenn man oder frau damit meint, dass man irgendwelche Verhaltensweisen und Marotten annimmt.

Jetzt wird es für die SPD aber ganz bitter. Da lassen die sich von der CDU vier Jahre vor dem innen- und sozialpolitischen Karren spannen. Natürlich wurden die Sozis für ihren Schlingerkurs bei der Wahl abgestraft. Und jetzt versetzen die Neukoalitionäre aus Union und FDP der am Boden liegenden SPD auch noch den Todesstoß:

Die FDP wird gegen Grundrechtseingriffe klagen, aber nur wenn sie nicht in die Regierung kommt. Das sind mal beinharte liberale Überzeugungen.

Als überzeugter Liberaler werde ich mich entschlossen dafür einsetzen, dieses Gesetz wieder abzuschaffen (...) sofern eine Regierungsbeteiligung der FDP ausbleiben sollte.

Endlich klärt BKA-Chef Ziercke einmal auf und geht in Opposition zu von der Leyens Zensurgesetz. Auf einer Veranstaltung der Juso-Hochschulgruppe Mainz und des SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann sagte Ziercke:

Umfragen, was die Bundesbürger über die Netzsperren gegen Kinderpornografie denken, gibt es ja einige, sogar mit unterschiedlichen Vorzeichen. Auch von der erfolgreichsten Petition aller Zeiten lässt sich Politiker(in), wie z.B. Ursula von der Leyen nicht blenden. Schließlich haben ja nur 134.015 die Petion unterstützt, "aber es gibt 40 Millionen Internetnutzer" und nun "muss man sich Mehrheiten suchen."

Das mit den Mehrheiten ist ja so eine Sache. Geht man und frau nach der Logik von von der Leyen & Co. vor, dann sieht es aber düster aus in dieser Republik. Frau von der Leyen hatte z.B. jahrelang gegen die Mehrheit der Niedersachsen Politik gemacht, denn schließlich wurde das erste Kabinett von Wulf (in dem sie Ministerin war) nur von knapp 38% der Wahlberechtigten gewählt (48,3 (CDU) + 8,1 (FDP) = 56,4 * 0,67 (Wahlbeteiligung)). Bei anderen Regierungen außer den großen Koalitionen sieht es in der Regel nicht anders aus.

Dass die Opposition im Bundestag gegen das Gesetz zu Web-Sperren gestimmt hatte, war wohl doch nur Show. Gestern passierte das Gesetz den Bundesrat ohne Gegenstimme. Kein Bundesland in dem die Parteien mitregieren, die sich selber gerne als Verteidiger der Grundrechte hinstellen - FDP und Grüne -, hat eine Anrufung des Vermittlungsausschusses beantragt. Und die Oppositionsparteien im Bundestag hätten über ihre Koalitionen in den Ländern sogar rechnerisch die Mehrheit und hätten das Inkrafttreten des Gesetzes zumindest verzögern können.

"Die Kritiker der Internetsperren wissen nicht, wovon sie sprechen", so beschreibt die Zeit und der Journalist Heinrich Wefing den Artikel "Kinderpornografie - Keine Zensur". Sitzen bei der Zeit eigentlich nur noch Stümper rum? Haben die keinen Frisör? Müssen die für sowas wehrlose Bäume beschmutzen? Gibts da keine mehr, die Artikel mal nach Qualität und richtiger Recherche gegenlesen. Werden die etwa auch noch dafür bezahlt?

Stellen wir uns vor, ein BILD-Redakteur, bei dem kurz zuvor frei erfundene Storys aufgedeckt wurden, möchte zur ZEIT wechseln. Würde die ZEIT ihn als "hervorragenden Journalisten" umgehend "herzlich willkommen" heißen? Und darauf hinweisen, dass die Zeitung "keinen Anlass habe, an seiner Unschuld und journalistischen Integrität zu zweifeln, solange keine Verurteilung erfolgt"?