Dass (mindestens) ein Werk von Opel geschlossen wird, ist angesichts der katastrophalen Auslastung der Werke [2] wohl keine Frage mehr. Neben den Personalkosten sind die Kosten für das tote Kapital nicht laufender Maschinen und Werke der größte Kostentreiber. Da Opel seine Managementfehler gegen eine bessere Auslastung der Werke (kein Marktzutritt in den USA und Asien, kein Oberklassewagen) nicht korrigieren will, ist die Schließung eines Werkes nur konsequent und absehbar [3]. Fraglich ist nur, ob es das Opel-Werk in Bochum doch nicht trifft.

Der Koalitionsausschuss hat ein Leistungsschutzrecht (LSR) für Verlage beschlossen. [8] So weit so gut schlecht. Betrachten wir doch mal diese angebliche neue Geldquelle aus ökonomischer Sicht. Hierbei soll es nicht darum gehen, ob das LSR aus wirtschaftlicher Sicht gerechtfertigt oder nötig ist, und erst Recht nicht darum, ob es juristisch haltbar ist. [9] Für den weiteren Verlauf können wir ruhig annehmen, dass das LSR sowohl wirtschaftlich gerechtfertigt als auch juristisch nicht anfechtbar ist. Auch die genaue Ausgestaltung des LSR ist für die Analyse der ökonomischen Auswirkungen bzw. Anreize nicht kriegsentscheidend, ob nur Google oder auch bspw. Blogs zur Kasse gebeten werden sollen. Der Einfachheit halber konzentriere ich mich auf eine reine "lex Google", eine Ausweitung würde die die getroffenen Ergebnisse lediglich verstärken. Die Analyse ist übrigens nahezu vollständig auf die analoge Zeitungswelt übertragbar.

Durch das LSR soll Google verpflichtet werden, für die Indexierung und Verlinkung von Inhalten der Verlage Geld zu zahlen. (In die analoge Zeitungswelt übersetzt: Ein Kioskbesitzer soll für den Zeitungsaufsteller, der die heutigen Schlagzeilen der Zeitung XY anpreist, damit diese verkauft wird und dem Verlag der Zeitung XY Umsatz und Auflage beschert, bezahlen.) Was wird der "Kioskbesitzer" Google wohl aller Voraussicht nach tun? Er wird den Zeitungsaufsteller, sprich Indexierung, entfernen. Im Gegensatz zur Noch-Situation ohne LSR könnte man Google nicht einmal mit dem Wettbewerbsrecht kommen, dass sie ihre Quasi-Monopolstellung ausnutzen, denn das LSR verlangt ja nach einer Wahlmöglichkeit: Indexierung mit Bezahlung oder keine Indexierung. Diese ökonomische Freiheit muss in diesem Falle Google zugestanden werden (niemand kann gezwungen werden eine Leistung zu erbringen, wenn er für diese Leistung auch noch extra bezahlen soll).

Wo ich gerade über die laschen Steuerprüfungen der Finanzbeamten gemeckert habe [14], fiel mir wieder etwas ein, was mir schon seit Jahren immer wieder einfällt, wenn ich an die schlechte Ausstattung der Steuerbehörden denke: Es lohnt sich einfach nicht.

Der sog. Gesundheitsfonds ist trotz massiver Beitragserhöhungen schon nach einem Jahr pleite [16]. Komischerweise werden die Deutschen trotz Krise immer kranker - oder kranker diagnostiziert. Im Gegensatz zu früher, wo die Kassen um möglichst viele gesunde Mitglieder buhlten , sind neuerdings die Kranken [17] und noch mehr die Schein-Kranken (früher wurden die auch mal als Simulanten beschimpft) die Lieblinge der Kassen. Eine Gesundheitsreform, wie für die AOK gemacht. Die hat - wen wunderts - auch am meisten vom Gesundheitsfonds profitiert. Mich würde ja nicht wundern, wenn irgendwann einmal durchsickert, dass der Gesetzgebungsprozess von unserer Ulla und Angie an die AOK outgesourcet wurde.

Gegen Polen überragend gespielt und gewonnen und dann gegen Kroatien untergegangen. Wie konnte "uns" das nur passieren. Nun, vielleicht ist die Niederlage nur ein Ergebnis falsch gesetzter Anreize.